Ein Blick zurück auf 2006 – die Kritik an Armin Wolf meint in Wirklichkeit den unabhängigen, kritischen Journalismus

Manchmal ist es aufschlussreich, in alten Texten zu blättern. Man vergisst ja schnell, wie zB der ORF vor 12, 13 Jahren ausgesehen hat. Heute ist der ORF-Informationsbereich weitgehend frei von Gerüchten über politische Interventionen. Die Informationssendungen präsentieren sich frisch und zeitgemäß, Sendungen wie die Zib2 oder das Ö1-Mittagsjournal werden nicht zu Unrecht zu den führenden Formaten des deutschen Sprachraums gezählt.

In den Jahren bis 2006 – parallel zur schwarz-blauen Regierungszeit – war das anders. Die Namen Mück und Lindner standen für eine bleierne Zeit der ORF-Information, der politische Druck und die ständigen Zurufe der Politik waren den Sendungen regelrecht anzusehen.  Der Sturz dieses Systems kam dann eher plötzlich und überraschend. Die Dankesrede Armin Wolfs bei der Verleihung des Robert-Hochner-Preises rüttelte doch einige entscheidende Personen wach, sodass ein Machtwechsel im ORF zustande kam. Wie immer man zu Alexander Wrabetz steht, seit er den ORF führt, konnte die ORF-Information weit freier agieren als davor. Und neben Armin Wolf traten immer weitere Namen, die heute für professionellen, couragierten Fernseh- und Radiojournalismus stehen und kritische Berichte und Interviews garantieren. Die Rede Armin Wolfs bei der Hochner-Preis-Verleihung war wohl für viele eine Ermutigung.

Armin Wolf hat zwischenzeitlich über Österreich hinaus so viel an Anerkennung und Würdigung durch Fachpreise erfahren, dass es lachhaft ist, ihm journalistische Qualität abzusprechen. Die eher plump vorgetragenen Angriffen auf Wolf zielen, genau so wie die vorangehenden Anwürfe gegen den falter in Folge der Berichterstattung über die Pröll-Privatstiftung, auf den unabhängigen Journalismus an sich. Eine Allianz restaurativer Kräfte aus verschiedenen Ecken  will das Angstklima und die Provinzialität wiederherstellen, die vor 2006 herrschten. Dass die Kritik an Wolf jetzt gerade aus St. Pölten und dem rot-blauen Eisenstadt kommt zeigt, woher der Wind weht. 


Österreichs Zivilgesellschaft hat sich seit 2006 weiter entwickelt, das Land ist moderner und lebhafter geworden. Man muss diese Angriffe auf den unabhängigen Journalismus ernst nehmen, dann wird es auch ein Leichtes sein, sie zu demaskieren und abzuwehren. Mein nachstehender Text für die Zeitschrift juridikum aus dem Jahr 2006 bleibt dann hoffentlich ein Dokument einer vergangenen Zeit.

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juridikum Heft 3/2006

Wider die Diktatur der Mittelmäßigen

Armin Wolfs couragierte Rede zur Lage des ORF war
nicht umsonst
  
Rund vier Monate ist es her, dass ORF-Chefreporter
Armin Wolf in der Hofburg den Robert-Hochner-Preis 2006 verliehen bekam. In
seiner Dankesrede machte sich Wolf Gedanken über die Struktur des ORF und die
politische Einflussnahme auf das Unternehmen; er zitierte im wesentlichen
früher geäußerte Kritik von Robert Hochner und Heinrich Neisser und forderte
innere Pluralität im ORF ein. Dass diese Pluralität derzeit am Küniglberg nicht
zu Hause ist, kann der aufmerksame Gebührenzahler täglich beobachten – lauwarm
ist eine für die politische Berichterstattung noch milde Bezeichnung, wenn man
sich an so manche Report- oder Offen gesagt-Sendung erinnert. Die
schmeichelweiche Interviewführung hat im Laufe der Jahre zum Quotenabsturz der
ORF-Sommergespräche geführt. Im Jahr 2005 hat die ORF-Führung Armin Wolf ins
Abenteuer „Sommergespräche“ geschickt und siehe da – Wolf ging akribisch
vorbereitet in die Interviews, fragte kritisch, entlarvte Politikerlügen und
ließ seine Gegenüber mitunter traurig aussehen. Ohne die Leistung Wolfs zu
schmälern – das allgemeine Erstaunen und das öffentliche Lob für seine
Interviewführung machten zugleich deutlich, dass man es in Österreich schlicht
nicht mehr gewohnt ist, dass ein Journalist kritische Fragen stellt. Es gibt
kaum einen Diskurs im Land, weder im Fernsehen, noch in Printmedien – es
bestehen ja auch kaum mehr Printmedien, die sich zur Diskursführung anbieten
würden. Gratis-U-Bahn-Zeitungen sind das Symbol eines dumpfen Provinzialismus.

In den letzten Jahren wird Kritik an Politikern und
öffentlichen Stellen regelmäßig als Nestbeschmutzung ausgelegt; wer eine
effiziente Bewachung wertvoller Werke im Kunsthistorischen Museum einfordert
oder gar, dass auch der Finanzminister Steuern zahlen und Bauordnungen achten
möge, wagt sich schon weit hinaus. Wer selbstbewusst wesentliche Fragen
anspricht, löst Verstörung im Land aus. Bezeichnend zuletzt der Wirbel um Tony
Palmers Dokumentarfilm „The Salzburg Festival“ – ein kritischer Film wird zum
Schrecken der an Hofberichterstattung gewöhnten Provinzgrößen. 

Armin Wolf hat in seiner Rede darauf hingewiesen, dass
gerade ein – im Fernsehinfobereich immer noch – Monopolist wie der ORF auf
innere Pluralität angewiesen ist, wenn er seine Rolle in der Gesellschaft,
Information und kritische Beleuchtung der Geschehnisse, erfüllen soll. Das gilt
in einem kleinen Land in besonderem Ausmaß – nicht nur für den ORF, sondern für
alle geschlossenen Systeme: für staatspolizeiliche Dienste genau so wie für
Justiz, öffentliches Gesundheits- und Bildungswesen usw. Diese Systeme bedürfen
nicht nur der permanenten Kontrolle von außen, sondern auch von innen. Fehlt es
an der inneren Kontrolle, an einer gewissen Selbstreinigungskraft, dann kommt
es zu Fehlentwicklungen der Systeme wie zuletzt in Deutschland, wo der
Bundesnachrichtendienst Journalisten anheuerte, um andere Journalisten
bespitzeln zu lassen.

Journalisten, Ärzte, Polizisten,
Universitätsprofessoren und andere, die ihre Arbeitsbedingungen im einen oder
anderen Aspekt als unbefriedigend empfinden, ziehen es in Österreich zu oft
vor, hinter vorgehaltener Hand zu jammern. Ängstlichkeit und Apathie herrschen
dort, wo ein klein wenig Zivilcourage helfen könnte, das eigene Umfeld, den
eigenen Alltag spannender und attraktiver zu machen. Der hineingefressene Frust
macht den Einzelnen krank; für die Gesellschaft insgesamt ist die seltsame
Passivität verhängnisvoll. Die Rückmeldungen der Ärzteschaft und des
Pflegepersonals über Entwicklungen auf dem Gesundheitssektor sind für den
gesellschaftlichen Fortschritt ebenso wichtig wie Berichte der Professoren über
den Zustand der Universitäten. Nur im Dialog und Diskurs der Experten können
die öffentlichen Einrichtungen weiterentwickelt werden. Das Schweigen aller zu
allem führt dagegen – siehe ORF – zur Diktatur der Mittelmäßigen. Die Zustände
im ÖGB sind ein weiteres gutes Beispiel dafür – in welchem anderen Land würde
die Masse der zum Kollektivvertrag arbeitenden, so genannten kleinen Leute
zusehen, wie eine Hand voll gieriger und unfähiger Funktionäre den über
Jahrzehnte angesparten Streikfonds verjuxt?

Armin Wolf hat in seiner Rede auf eine neue Intensität
politischer Einflussnahme  auf den ORF
hingewiesen. Er hat sich für einen unabhängigen, kritischen, engagierten
Journalismus ausgesprochen und damit Selbstverständliches formuliert – dass
eine solche Äußerung Mut erfordert, ist ein Indiz für die Berlusconisierung des
Landes. Gleichzeitig muss man aber mit der Mär aufräumen, dass jede kritische
Äußerung gefährlich, ja existenzbedrohend sei. Beispiele von Werner Vogt über
Robert Hochner bis zu Franz Küberl belegen, dass die Verbindung von kritischem
Geist und aufrechter Haltung Karrieren vielleicht verlangsamen, aber nicht
stoppen kann. Armin Wolfs Mut hat sich gelohnt – er führte dazu, dass viele
Journalistinnen und Journalisten im ORF den lange in sich getragenen Unmut
artikulierten; er führte zu einem Bericht über Chefredakteur Mück, der weniger
von sich selbst eingenommene Personen wie Mück und Lindner zum freiwilligen
Rückzug bewegt hätte. Wolf hat den Stein ins Rollen gebracht, der zu einer
neuen Geschäftsführu
ng für den ORF geführt hat und Hoffnung auf ein
offeneres Klima im ORF gibt. Für Österreich muss man sich viele Nachahmer Wolfs
für alle gesellschaftlichen Bereiche wünschen!
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